Aktuell

Dienstag, 22. März 2022

Eidgenössische Abstimmung vom 15. Mai 2022

Gemäss Beschluss des Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Luzern finden am 15. Mai 2022 folgende Abstimmungen statt:

Eidgenössische Abstimmungen über:
- Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkul-tur (Filmgesetz, FiG)
- Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über die Transplantationen von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz)
- Bundesbeschluss vom 1. Oktober 2021 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2019/1896 über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1052/2013 und (EU) 2016/1624 (Weiterentwick-lung des Schengen-Besitzstands

Die Urne ist in unserer Gemeinde wie folgt in der Gemeindekanzlei, Dorf 4 aufgestellt: Sonntag, 15. Mai 2021 von 10.30 Uhr bis 11.00 Uhr

Stimmberechtigt sind Schweizer und Schweizerinnen, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden und spätestens 5 Tage vor der Abstimmung ihren politischen Wohnsitz in der Gemeinde Alberswil geregelt haben.

Das Stimmrecht der Auslandschweizer richtet sich nach dem Bundesgesetz über die politischen Rechte der Auslandschweizer vom 19. Dezember 1975 und der Verordnung zu diesem Gesetz vom 16. Oktober 1991. Jeder Stimmberechtigter kann nach Erhalt des Abstimmungsmaterials sofort sein Stimmrecht ausüben. Wer brieflich stimmen will, legt die ausgefüllten Stimm- oder Wahlzettel in das amtliche Stimm- und Wahlkuvert und klebt es zu. Das amtliche Stimm- und Wahlkuvert darf keine Kennzeichnungen aufweisen. Das amtliche Stimm- und Wahlkuvert ist zusammen mit dem Stimmrechtsausweis in das Fensterkuvert zu legen. Der Stimmrechtsausweis ist zu unterschreiben und rechtzeitig vor dem Abstimmungstag per Post an die Gemeindekanzlei zu senden, am Schalter der Gemeindekanzlei abzu-geben oder in den Gemeindekanzlei-Briefkasten einzuwerfen.

Alberswil, 22. März 2022

GEMEINDERAT ALBERSWIL

Eidgenössische Anordnung 15.05.2022 (PDF)