Aktuell

Freitag, 13. Juli 2018

B e k a n n t m a c h u n g

Gemäss Beschluss des Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Luzern findet am 23. September 2018 folgende Abstimmungen statt:

Eidgenössische Abstimmung über:

  • Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative „Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)“)
  • Volksinitiative vom 26. November 2015 „Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel“
  • Volksinitiative vom 30. März 2016 „Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle“

Kantonale Abstimmungen über:

  • Volksinitiative „Für eine hohe Bildungsqualität im Kanton Luzern“
  • Volksinitiative „Vorwärts mit dem öffentlichen Verkehr“

Die Urne ist in unserer Gemeinde wie folgt in der Gemeindekanzlei, Dorf 4 aufgestellt: Sonntag, 23. September 2018, von 10.30 Uhr bis 11.00 Uhr.

Stimmberechtigung

Stimmberechtigt sind Schweizer und Schweizerinnen, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden und spätestens am 27. Februar 2018 ihren politischen Wohnsitz in der Gemeinde Alberswil geregelt haben. Das Stimmrecht der Auslandschweizer richtet sich nach dem Bundesgesetz über die politischen Rechte der Auslandschweizer vom 19. Dezember 1975 und der Verordnung zu diesem Gesetz vom 16. Oktober 1991.

Briefliche Stimmabgabe

Jeder Stimmberechtigter kann nach Erhalt des Abstimmungsmaterials sofort sein Stimmrecht ausüben. Wer brieflich stimmen will, legt die ausgefüllten Stimm- oder Wahlzettel in das amtliche Stimm- und Wahlkuvert und klebt es zu. Das amtliche Stimm- und Wahlkuvert darf keine Kennzeichnungen aufweisen. Das amtliche Stimm- und Wahlkuvert ist zusammen mit dem Stimmrechtsausweis in das Fensterkuvert zu legen. Der Stimmrechtsausweis ist zu unterschreiben und rechtzeitig vor dem Abstimmungstag per Post an die Gemeindekanzlei zu senden, am Schalter der Gemeindekanzlei abzugeben oder in den Gemeindekanzlei-Briefkasten einzuwerfen.

Alberswil, 10. Juli 2018

Gemeinderat Alberswil

Anordnung der eidgenössischen Volksabstimmung vom 23. September 2018 (PDF) Anordnung der kantonalen Volksabstimmung vom 23. September 2018 (PDF)
Freitag, 15. Juni 2018

Öffentliche Bekanntmachung und Auflage eines Bauvorhabens

Gemäss § 193 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Luzern vom 07. März 1989 hat der Gemeinderat das Baugesuch öffentlich aufzulegen und bekannt zu machen.

Bauvorhaben: Anbai EFH
Lage: Grundstück Nr. 397, GB Alberswil
Bauherrschaft: Häfliger-Bättig Adrian und Andrea, Feldstrasse 1B, 6248 Alberswil
Grundeigentümer: Häfliger-Bättig Adrian und Andrea, Feldstrasse 1B, 6248 Alberswil
Planverfasser: Meier René, St. Urbanstrasse 4, 6144 Zell

Die Baugesuchsunterlagen liegen vom 16. Juni 2018 bis 5. Juli 2018 auf der Gemeindekanzlei Alberswil zur Einsichtnahme auf. Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Einsprachen sind mit Begründung während der Auflagefrist schriftlich an den Gemeinderat Alberswil (eingeschrieben) einzureichen.

Alberswil, 12. Juni 2018

Gemeinderat Alberswil

Freitag, 15. Juni 2018

Ersatzwahlanordnung eines Mitglieds des Gemeinderates (Sozialvorsteher/in) von Alberswil für den Rest der Amtsdauer 2016 – 2020

Der Gemeinderat Alberswil, gestützt auf §23 Absatz 4 des Stimmrechtsgesetztes vom 25. Oktober 1988 (StRG), in Erwägung dass Josef Christen, Sozialvorsteher von Alberswil per 31.12.2018 demissioniert hat, beschliesst die Ersatzwahlanordnung eines Mitglieds des Gemeinderates (Sozialvorsteher/in) von Alberswil für den Rest der Amtsdauer 2016 – 2020

Abstimmungstag
Auf Sonntag, 23. September 2018 wird, unter Vorbehalt einer stillen Wahl, die Ersatzwahl eines Mitglieds des Gemeinderates (Sozialvorsteher/in) von Alberswil angesetzt.

Stille Wahl
2. Für diese Ersatzwahl ist das stille Wahlverfahren zulässig. Wahlvorschläge müssen bis Montag, 06. August 2018, 12.00 Uhr, bei der Gemeindekanzlei Alberswil eintreffen.
3. Die Wahlvorschläge sind durch 10 Stimmberechtigte der Gemeinde Alberswil zu unterzeichnen.
4. Auf den Wahlvorschlägen sind sowohl für die Vorgeschlagenen wie die Unterzeichner folgende Angaben zu machen: Familien- und Vorname, Geburtsjahr, Wohnort mit genauer Adresse; für die Vorgeschlagenen ist überdies der Beruf anzugeben.
5. Die Vorgeschlagenen haben schriftlich und unwiderruflich zu erklären, dass sie eine Wahl annehmen. Diese Erklärung ist mit dem Wahlvorschlag einzureichen, ansonsten die Vorgeschlagenen für eine stille Wahl ausser Betracht fallen.
6. Wird auf allen bereinigten Wahlvorschlägen nur höchstens ein Kandidat oder eine Kandidatin vorgeschlagen, so ist dieser/diese, unter Vorbehalt der Wahlgenehmigung und allfälliger Beschwerden, in stiller Wahl gewählt.
7. Kommt eine stille Wahl zustande, so hat der Gemeinderat von Alberswil die Urnenwahl abzusagen.

Urnenwahl
8. Im Fall der Urnenwahl richtet sich das Wahlverfahren nach dem Stimmrechtsgesetz vom 25. Oktober 1988. Das Stimmregister wird am Dienstag, 18. September 2018 18.00 Uhr, abgeschlossen. Es kann von den Stimmberechtigten eingesehen werden, soweit es nicht zur Kontrolle der Stimmabgaben verwendet wurde.
9. Die Stimmberechtigten erhalten spätestens am 2. September 2018 den Stimmrechtsausweis, alle Kandidatenlisten aufgrund der Wahlvorschläge und eine Blankoliste. Die Stimmberechtigten können bei der Gemeindeverwaltung gegen Vergütung zusätzliche Kandidatenlisten beziehen.
10. Neben den amtlich beschafften Kandidatenlisten sind für die Ersatzwahl eines Mitgliedes des Gemeinderates (Sozialvorsteher/in) von Alberswil auch von privater Seite herausgegebene Kandidatenlisten gültig. Diese müssen in Farbe, Format und Papierqualität mit den amtlichen Listen übereinstimmen. Format A5, Papierqualität Antalis Normaset Puro 100g, Farbe naturweiss Offset matt.
11. Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am 28. Oktober 2018 statt.

12. Dieser Beschluss ist öffentlich anzuschlagen. 

Alberswil, 15. Juni 2018

Gemeinderat Alberswil